Der internationale Schutz geografischer Herkunftsangaben: Eine Neuausrichtung durch die Reform der TRIPS-Bestimmungen (Schriften zum deutschen, ... des Geistigen Eigentums und Wettbewerbs) - Pasta blanda

Geografische Herkunftsangaben zählen zu den weniger bekannten Rechten des geistigen Eigentums. Anders als Marken bezeichnen sie nicht die betriebliche, sondern die geografische Herkunft eines Produktes. Die wirtschaftliche Bedeutung solcher regional hergestellter Waren ist kaum zu überschätzen. Für viele Länder stellen lokale Produkte wirtschaftlich bedeutende Handelsgüter dar. Der internationale Schutz geografischer Herkunftsangaben ist durch ein komplexes System nationaler, bilateraler und multilateraler Abkommen gekennzeichnet. Ihr Schutz reicht von einem reinen wettbewerbsrechtlichen Schutz über einen Schutz durch das Markenrecht bis hin zu speziellen Regelungssystemen. Diese Vielfalt führt international sehr häufig zu Konflikten und Hindernissen, wenn geografische Herkunftsangaben außerhalb ihres Ursprungslandes geschützt werden sollen. Vor diesem Hintergrund gibt die Arbeit eine Bestandsaufnahme des gegenwärtigen Schutzes geografischer Herkunftsangaben und zeigt dessen zukünftige Entwicklungsmöglichkeiten im internationalen Rahmen auf. Dabei stehen die Bestimmungen des TRIPS-Abkommens der Welthandelsorganisation zum Schutz der Rechte des geistigen Eigentums im Fokus der Untersuchung. Seit Beginn der Welthandelsrunde von Doha wird intensiv über eine grundlegende Reform und Neuausrichtung dieser Regelungen verhandelt. Nach einer Analyse der wirtschaftlichen Bedeutung geografischer Herkunftsangaben setzt sich die Arbeit mit den Problemen auseinander, denen diese Rechte im derzeitigen internationalen Schutzsystem ausgesetzt sind. Auf Basis der gegenwärtig diskutierten Reformvorschläge zum TRIPS-Abkommen wird aufgezeigt, an welchen Eckpunkten sich ein verbessertes internationales Schutzsystem unter dem Dach der Welthandelsorganisation orientieren könnte.